Meldungen

Hahn: „Rechtsextremismus und Antisemitismus darf nicht aus dem Fokus verschwinden.“ In einer digitalen Veranstaltung hat der Hessische Landtag am Samstag an das Kriegsende 1945 gedacht. Gemeinsam mit Landtagspräsident Boris Rhein (CDU), den Vizepräsidenten und weiteren […]

Hahn: „Hat Al-Wazir nicht umfassend geantwortet?“ – nächste Parlamentsinitiative Laut der Antwort der Landesregierung um den zuständigen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) auf eine Kleine Anfrage des Wetterauer FDP-Landtagsvizepräsidenten Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn gab es am […]

Hahn:  „Wir Freie Demokraten werden uns für den Erhalt des Heilquellen-Kurbetriebstatus Bad Vilbels stark machen.“ Bad Vilbel trägt den Titel „Bad“ aufgrund der Einstufung als Heilquellen-Kurbetrieb. Wie öffentlich bekannt wurde, läuft der letzte Rezertifizierungsprozess beim […]

Hahn: „Karben und Nidderau werden im Vergleich zu anderen Kommunen mit der Einstufung finanziell benachteiligt“ Der Wetterauer FDP-Landtagsvizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, der als Betreuungsabgeordneter auch für den Main-Kinzig-Kreis zuständig ist, zeigt sich von der […]

Der Wetterauer Bundestagsabgeordnete Peter Heidt sieht mit dem geplanten Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz der Bundesregierung eine Bürokratiewelle auf Vereine und Unternehmen im Wetteraukreis zurollen. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass sich künftig auch Vereine und Unternehmen in […]

Hahn: „Ich möchte erfahren, wie es um den Zustand der Büdinger Polizei bestellt ist“ Der Wetterauer FDP-Landtagsvizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn bringt die Personalsituation in der Polizeistation Büdingen nun auf die Agenda des Hessischen Landtags. […]

Verfassungsbeschwerde gegen Änderung des Infektionsschutzgesetz Die FDP-Bundestagsfraktion und Peter Heidt haben heute die Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, und zwar insbesondere gegen die automatischen und pauschalen Ausgangssperren, beim Bundesverfassungsgericht per Boten eingereicht. „Ich bin […]

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Peter Heidt wird vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Corona-Notbremse klagen. „Die Ausgangssperren sind in meinen Augen verfassungswidrig. Es bleibt nur der Gang nach Karlsruhe“, so äußert sich Peter Heidt nachdem Bundespräsident Steinmeier das […]

Der für den Wetterau- und Main-Kinzig-Kreis zuständige FDP-Landtagsvizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn fordert eine sofortige Impfung der Einsatzkräfte der hiesigen Freiwilligen Feuerwehren. „Im Rahmen ihrer Einsätze sind unsere ehrenamtlichen Feuerwehrleute einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt, insbesondere […]

Hahn: „Solch ein Hochwasserereignis darf sich niemals wiederholen“ Nachdem der Wetterauer FDP-Landtagsvizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn die Büdinger Hochwasserkatastrophe vom 29. Januar zum Thema im Hessischen Landtag gemacht hat, liegen nun neue Erkenntnisse zum Unglück […]