Hahn macht Status des Heilquellen-Kurbetriebs Bad Vilbel zum Thema im Landtag
Hahn: „Wir Freie Demokraten werden uns für den Erhalt des Heilquellen-Kurbetriebstatus Bad Vilbels stark machen.“ Bad Vilbel trägt den Titel „Bad“ aufgrund der Einstufung als Heilquellen-Kurbetrieb. Wie öffentlich bekannt wurde, läuft der letzte Rezertifizierungsprozess beim […]
Gemeinsames Mittelzentrum von Karben und Nidderau rückt in weite Ferne
Hahn: „Karben und Nidderau werden im Vergleich zu anderen Kommunen mit der Einstufung finanziell benachteiligt“ Der Wetterauer FDP-Landtagsvizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, der als Betreuungsabgeordneter auch für den Main-Kinzig-Kreis zuständig ist, zeigt sich von der […]
Transparenzregister: Peter Heidt warnt vor Bürokratiewelle für Vereine und Mittelstand im Wetteraukreis
Der Wetterauer Bundestagsabgeordnete Peter Heidt sieht mit dem geplanten Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz der Bundesregierung eine Bürokratiewelle auf Vereine und Unternehmen im Wetteraukreis zurollen. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass sich künftig auch Vereine und Unternehmen in […]
Polizeistation Büdingen: FDP-Politiker Hahn macht Personalsituation zum Thema im Landtag
Hahn: „Ich möchte erfahren, wie es um den Zustand der Büdinger Polizei bestellt ist“ Der Wetterauer FDP-Landtagsvizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn bringt die Personalsituation in der Polizeistation Büdingen nun auf die Agenda des Hessischen Landtags. […]
Verfassungsbeschwerde eingereicht: Peter Heidt klagt mit FDP-Bundestagsfraktion gegen „Bundesnotbremse“
Verfassungsbeschwerde gegen Änderung des Infektionsschutzgesetz Die FDP-Bundestagsfraktion und Peter Heidt haben heute die Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, und zwar insbesondere gegen die automatischen und pauschalen Ausgangssperren, beim Bundesverfassungsgericht per Boten eingereicht. „Ich bin […]
Peter Heidt: „Notbremse ist verfassungswidrig“
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Peter Heidt wird vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Corona-Notbremse klagen. „Die Ausgangssperren sind in meinen Augen verfassungswidrig. Es bleibt nur der Gang nach Karlsruhe“, so äußert sich Peter Heidt nachdem Bundespräsident Steinmeier das […]
Hahn fordert sofortige Impfung der Feuerwehreinsatzkräfte
Der für den Wetterau- und Main-Kinzig-Kreis zuständige FDP-Landtagsvizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn fordert eine sofortige Impfung der Einsatzkräfte der hiesigen Freiwilligen Feuerwehren. „Im Rahmen ihrer Einsätze sind unsere ehrenamtlichen Feuerwehrleute einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt, insbesondere […]
Nach Anfrage von Hahn: Neue Erkenntnisse zu Büdinger Hochwasser
Hahn: „Solch ein Hochwasserereignis darf sich niemals wiederholen“ Nachdem der Wetterauer FDP-Landtagsvizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn die Büdinger Hochwasserkatastrophe vom 29. Januar zum Thema im Hessischen Landtag gemacht hat, liegen nun neue Erkenntnisse zum Unglück […]
Hahn: „Radwegprojekt für Nordumgehung in Bad Vilbel steckt im Verkehrsministerium fest“
FDP-Politiker Hahn kritisiert Verkehrsminister Al-Wazir: „Radwegprojekt für Nordumgehung in Bad Vilbel steckt im Verkehrsministerium fest“ Hahn: „Falschbehauptungen der heimischen Grünen bringen das Radwegeprojekt keinen Schritt weiter“ Der Bad Vilbeler FDP-Landtagsvizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn befragte […]
Peter Heidt lehnt die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes ab: „Epidemiologisch sind die Maßnahmen fragwürdig“
Die FDP Bundestagsfraktion wird weder einem Eilverfahren zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes zustimmen, noch wird sie dem jetzt vorgelegten Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes inhaltlich zustimmen, so der FDP Bundestagsabgeordnete Peter Heidt nach der Sitzung der […]