Meldungen

Hahn: „Hat Al-Wazir nicht umfassend geantwortet?“ – nächste Parlamentsinitiative Laut der Antwort der Landesregierung um den zuständigen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) auf eine Kleine Anfrage des Wetterauer FDP-Landtagsvizepräsidenten Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn gab es am […]

Hahn:  „Wir Freie Demokraten werden uns für den Erhalt des Heilquellen-Kurbetriebstatus Bad Vilbels stark machen.“ Bad Vilbel trägt den Titel „Bad“ aufgrund der Einstufung als Heilquellen-Kurbetrieb. Wie öffentlich bekannt wurde, läuft der letzte Rezertifizierungsprozess beim […]

Hahn: „Karben und Nidderau werden im Vergleich zu anderen Kommunen mit der Einstufung finanziell benachteiligt“ Der Wetterauer FDP-Landtagsvizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, der als Betreuungsabgeordneter auch für den Main-Kinzig-Kreis zuständig ist, zeigt sich von der […]

Der Wetterauer Bundestagsabgeordnete Peter Heidt sieht mit dem geplanten Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz der Bundesregierung eine Bürokratiewelle auf Vereine und Unternehmen im Wetteraukreis zurollen. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass sich künftig auch Vereine und Unternehmen in […]

Hahn: „Ich möchte erfahren, wie es um den Zustand der Büdinger Polizei bestellt ist“ Der Wetterauer FDP-Landtagsvizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn bringt die Personalsituation in der Polizeistation Büdingen nun auf die Agenda des Hessischen Landtags. […]

Verfassungsbeschwerde gegen Änderung des Infektionsschutzgesetz Die FDP-Bundestagsfraktion und Peter Heidt haben heute die Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, und zwar insbesondere gegen die automatischen und pauschalen Ausgangssperren, beim Bundesverfassungsgericht per Boten eingereicht. „Ich bin […]

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Peter Heidt wird vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Corona-Notbremse klagen. „Die Ausgangssperren sind in meinen Augen verfassungswidrig. Es bleibt nur der Gang nach Karlsruhe“, so äußert sich Peter Heidt nachdem Bundespräsident Steinmeier das […]

Der für den Wetterau- und Main-Kinzig-Kreis zuständige FDP-Landtagsvizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn fordert eine sofortige Impfung der Einsatzkräfte der hiesigen Freiwilligen Feuerwehren. „Im Rahmen ihrer Einsätze sind unsere ehrenamtlichen Feuerwehrleute einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt, insbesondere […]

Hahn: „Solch ein Hochwasserereignis darf sich niemals wiederholen“ Nachdem der Wetterauer FDP-Landtagsvizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn die Büdinger Hochwasserkatastrophe vom 29. Januar zum Thema im Hessischen Landtag gemacht hat, liegen nun neue Erkenntnisse zum Unglück […]

FDP-Politiker Hahn kritisiert Verkehrsminister Al-Wazir: „Radwegprojekt für Nordumgehung in Bad Vilbel steckt im Verkehrsministerium fest“ Hahn: „Falschbehauptungen der heimischen Grünen bringen das Radwegeprojekt keinen Schritt weiter“ Der Bad Vilbeler FDP-Landtagsvizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn befragte […]