Windanlagen um die Münzenburg – Kreistag hat Chance vertan

05.10.2016

Mit Unverständnis hat die Fraktion der FDP auf das Verhalten der Mehrheit des Kreistags reagiert, keine klare Absage an den Bau von Windkraftanlagen rund um die Münzenburg zu machen. Der heimische FDP – Landtags- und Kreistagsabgeordnete Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn hatte in der Kreistagssitzung am Donnerstag für die Freien Demokraten einen Änderungsantrag eingebracht, dessen zentrale Aussage ein klares Nein für die geplanten Anlagen in der Nähe des Wetterauer Tintenfass umfasste.

So haben die Liberalen beantragt, dass sich der Kreistag überhaupt nicht vorstellen könne, „dass WKA’s rund um die Münzenburg genehmigungsfähig sind. Das Wetterauer Tintenfass als schützenswerte europäische Kulturstädte zu ‚verspargeln‘ ist undenkbar,“ ist der Wortlaut.

Hintergrund, so Hahn weiter, war ein Antrag der NPD, der ein generelles Verbot von Windkraftanlagen in der Wetterau zum Inhalt hatte. „Das geht ja gar nicht. Auch in der Wetterau gelten die gesetzlichen Grundlagen, auch gibt es ein rechtsstaatlich organisiertes Verfahren. Da kann man nicht grundsätzlich als Kreisparlament nein gegen alle sagen.“

Die Freien Demokraten seien grundsätzlich sehr skeptisch, was Windkraftanlagen betreffe. „Wo genug Wind ist, macht es dann vielleicht Sinn, wenn die Interessen des Umwelt- und Naturschutzes und des Denkmalschutzes nicht negativ beeinträchtigt sind. Und dies ist beispielhaft bei der Münzenburg der Fall,“ so Hahn weiter.

Grund zum Handeln sieht die FDP in der Antwort aus dem August des Landrats Arnold, dass sich der Kreisausschuss des Wetteraukreises bisher nicht eigenständig in die politische Diskussion auf Landesebene eingeschaltet habe. Wetterauer Interessen dürften nicht nur im Landkreistag vertreten werden, sondern gerade beim Thema Münzenburg und Windkraftanlagen müssten Landrat, Kreisausschuss und Kreistag lautstark sich gemeinsam melden. „Und diese Chance hat die grosse Mehrheit des Parlaments aus reiner Parteipolitik vertan.“