Peter Heidt: „Wir können zur Normalität zurückkehren“
Die Bundestagsfraktion der Freien Demokraten hat über die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beraten. Dazu erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Peter Heidt:
„Mit der Einigung über die Änderungen am Infektionsschutzgesetz setzen wir in der Koalition ein klares Zeichen. Nach über zwei Jahren der Einschränkungen können wir zur Normalität in Deutschland zurückkehren. Das war immer das Ziel der Freien Demokraten. Die FDP-Fraktion unterstützt diese Rückkehr zur Normalität. Die Menschen in Deutschland haben die von der Politik beschlossenen Maßnahmen gewissenhaft mitgetragen und umgesetzt. Die Grundlage für derartige Einschränkungen fällt jetzt weg, da unser Gesundheitswesen glücklicherweise nicht überlastet ist. Es ist daher wichtig, nun auf die Eigenverantwortung jedes Einzelnen zu setzen. Gleichzeitig haben wir immer betont, dass wir verantwortungsvoll handeln. Masken im ÖPNV und Fernverkehr sind weiterhin möglich und Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen können durch Tests und Masken besonderen Schutz bekommen. Bei einer drohenden, örtlichen Überlastung des Gesundheitssystems aufgrund einer neuen Virusvariante oder starkem Infektionsgeschehen sind die Länder zudem handlungsfähig und können lokal handeln. Auch der Deutsche Bundestag wäre im Notfall jederzeit in der Lage für Beratungen zusammenzukommen.“
Peter Heidt setzt sich in der kommenden Woche im Bundestag in der Debatte über die allgemeine Impfpflicht weiterhin gegen eine Impfpflicht ein. Heidt wird im April im Bundestag gegen eine Impfpflicht und für den Kubicki-Antrag abstimmen. Peter Heidt hofft weiterhin, dass die Anträge, die eine Impfpflicht befürworten keine Mehrheit im Deutschen Bundestag finden werden.
