FDP vor Ort: Wann kommt die Ortsumgehung in Altenstadt?
Heidt: „Die Umsetzungsgeschwindigkeit von Infrastrukturprojekten in Deutschland ist ein einziges Trauerspiel.“ Die FDP-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf für ein Bundesfernstraßen-Baubeschleunigungsgesetz eingebracht
Der Wetterauer Bundestagsabgeordnete Peter Heidt (FDP) hat sich die Verkehrssituation in der Altenstädter Vogelsbergstraße angesehen. Der Termin fand bereits vor dem aktuellen „Lockdown Light“ statt. Beim gemeinsamen Ortstermin mit dem Altenstädter Mitglied des Gemeindevorstandes Claus Pfeffer und dem Büdinger Stadtverordneten und ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten Wolfgang Patzak überzeugten sich die Wetterauer FDP-Politiker davon, dass die Hauptdurchfahrtstraße in Altenstadt stark durch den Verkehr belastet ist. Ein Auto nach dem anderen fährt auf der B521 durch Altenstadt. Und das Tag für Tag.
Die Planung einer Umgehungsstraße läuft seit etlichen Jahren, eine Umsetzung ist aber nicht in Sicht. „Auf den Bau der Umgehungsstraße wartet man in Altenstadt seit Jahrzehnten“, bestätigen Claus Pfeffer und Wolfgang Patzak ihrem Parteikollegen. „Eine Entlastung der Anwohner an der Altenstädter Vogelsbergstraße ist dringend notwendig, wir brauchen die Umgehungsstraße“, so Pfeffer weiter.
Infrastrukturprojekte gehen heute durch die extrem langen und komplexen Planungsverfahren oftmals erst Jahrzehnte nach Beschluss über ihre Umsetzung in die Bauphase. Mit einem neuen Gesetzentwurf will es die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag daher zukünftig ermöglichen, Verkehrsprojekte von nationaler Bedeutung per Gesetz und Bundestagsbeschluss zu genehmigen. „Dieses Altenstädter Beispiel macht deutlich, dass die Umsetzungsgeschwindigkeit von Infrastrukturprojekten in Deutschland ein einziges Trauerspiel ist.“ so der Wetterauer Bundestagsabgeordnete Peter Heidt. Deshalb hat die FDP-Bundestagsfraktion bereits im September in Berlin einen Gesetzentwurf für ein Bundesfernstraßen-Baubeschleunigungsgesetz eingebracht.
„Eine Industrienation wie Deutschland kann sich ein solches Schneckentempo nicht länger leisten. Früher hatten wir häufig Baurecht für Verkehrsvorhaben, aber es fehlte das Geld, heute ist es genau umgekehrt. Wir wollen mit dem vorliegenden Gesetzentwurf daher in klar definierten Einzelfällen für Baurecht per Gesetz sorgen. Denn eine moderne und gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist die Grundlage für wirtschaftliche Prosperität und Wohlstand, aber auch für die Lebensqualität in unserem Land.“ betont der Bundestagsabgeordnete Heidt beim Ortstermin an der Altenstädter Hauptstraße.
Foto v.l.n.r.: Claus Pfeffer, Peter Heidt, Wolfgang Patzak
Hintergrund:
Den Gesetzentwurf der FDP-Bundestagsfraktion für ein Bundesfernstraßen-Baubeschleunigungsgesetz finden Sie unter dem folgenden Link <http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/221/1922106.pdf>.
