Landesgartenschau: Landesregierung positioniert sich
Geplante Landesgartenschau: Landesregierung positioniert sich zu Bewerbung
Der Wetterauer FDP-Landtagsvizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn hat mittels einer sogenannten Kleinen Anfrage im Hessischen Landtag die Landesregierung um die zuständige Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) über die mögliche Austragung der Landesgartenschau in Oberhessen 2027 mit den elf beteiligten Kommunen Büdingen, Ranstadt, Schotten, Hirzenhain, Nidda, Glauburg, Limeshain, Kefenrod, Echzell, Ortenberg und Gedern befragt.
Wie aus der Antwort hervorgeht, entspricht die eingereichte Bewerbung den formalen Kriterien. Zudem seien die im ersten Bewerbungsschritt erforderlichen Gremienbeschlüsse fristgerecht eingegangen. Wie auf Nachfrage Hahns bei der Landesregierung weiter hervorgeht, liegen der Ministerin noch keine konkreten Informationen zu den Planungen vor Ort vor, da die entsprechenden Machbarkeitsstudien derzeit erst erstellt würden.
Auf die Fragen Hahns, ob künftig bei der Beurteilung der Vergabe einer Landesgartenschau neue, kreative Aktivitäten bevorzugt unterstützt werden sollen und welche Bedeutung dem inhaltlichen Schwerpunkt der oberhessischen Landesgartenschau hinsichtlich der Prägung der Region durch Täler, Flüsse und Bäche wie Horloff, Nidda, Laisbach, Nidder, Bleichenbach und Niederseembach gegeben werde, erklärte Hinz, jede Landesgartenschau solle unter einem standortspezifischen Motto stehen. Sie sollte in Konzepte der Landschafts-, Struktur und Kulturentwicklung integriert und durch verknüpfte städtische Projekte flankiert werden, die die aktuelle Situation der austragenden Kommunen verbessern. Landesgartenschauen sollten landschafsarchitektonische und städtebauliche Impulse entfalten und einen Beitrag zur Verbesserung der Standortfaktoren entfalten. Es sei in jedem Vergabeverfahren individuell zu prüfen, ob diese Vorgaben erreicht werden und nachfolgend, welche der Bewerbungen das größte Potenzial zur nachhaltigen Erreichung der angestrebten Ziele habe.
„Die erhoffte klare Positionierung der Landesregierung zu der Bewerbung der elf Kommunen für die Austragung der Landesgartenschau 2027 auf meine Kleine Anfrage im Hessischen Landtag bleibt leider aus, stattdessen verfängt sich die Landesregierung in allgemeingültigen Aussagen“, bedauert Hahn. Er prophezeit: „Die Austragung einer Landesgartenschau wäre für Oberhessen eine riesige Chance, unser ländlich geprägter Raum würde sicherlich davon profitieren. Die Entwicklung der östlichen Wetterau würde in vielen Hinsichten einen deutlichen Schub erhalten.“
Hahn wollte auch wissen, ob die Landesregierung bereit sei, zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen, damit die zusätzlichen Kosten des Vereins Oberhessen für die Koordinierung von diesen elf Kommunen übernommen werden können. Hierauf antwortete Hinz, dass der Landesregierung keine Informationen zu den thematisierten Kosten des Vereins vorliegen.
„Offensichtlich ist der grünen Ministerin Hinz nicht bewusst, dass eine interkommunale Bewerbung auch einen erhöhten Planungsbedarf nach sich zieht, was sich selbstverständlich auch in den Planungskosten widerspiegelt“, bedauert Hahn. Insbesondere durch die derzeitige Corona-Pandemie werde das Fragezeichen hinter der Finanzierbarkeit der Landesgartenschau immer größer. Viele Finanzen der sich bewerbenden Kommunen seien ohnehin nicht auf Rosen gebettet, die Pandemie und eine fehlende, ausreichende finanzielle Unterstützung der schwarz-grünen Landesregierung trage nicht zu einer Verbesserung dieser schlechten Finanzsituation bei. Aus diesem Grund sei eine professionelle Vorbereitung im weiteren Bewerbungsprozess mit einer klaren Kostenkalkulation umso wichtiger.
