Kleine Anfrage zu WKA in Münzenberg
Der Wetterauer FDP-Landtagsabgeordnete Dr. h. c. Jörg-Uwe Hahn hakt beim Thema Windkraftanlagen um die Münzenburg nach: Im Mai hatte das Regierungspräsidium Darmstadt die Errichtungspläne von vier Windrädern aus mutmaßlich denkmal- und naturschutzrechtlichen Gründen verworfen. Mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung möchte Ex-Justizminister Hahn nun mehr über die Hintergründe erfahren:
„Im Rahmen des ineffizienten Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) entstehen an vielerlei Orten auch in Hessen neue Windparks, oftmals zum Leid der Anwohner. Bereits im Jahr 2015 hatte ich in einem offenen Brief an Volker Bouffier auf die kultursymbolgefährdende Wirkung der geplanten Anlagen um die Münzenburg hingewiesen. Das Regierungspräsidium Darmstadt scheint diese Ansicht zu teilen und das Bauvorhaben ist gescheitert. Nun möchte ich herausfinden, welche Argumente die Windkrafträder konkret verhindert haben, auch mit Blick auf die Zukunft“, erklärt Hahn. Verwunderlich ist nach Ansicht des Freien Demokraten nämlich, dass das umstrittene Baugelände weiterhin als Vorranggebiet im Regionalen Flächennutzungsplan ausgewiesen ist: „Dafür kann es nur zwei Gründe geben: Entweder ist der Nutzungsplan noch nicht an die Beurteilung des Regierungspräsidiums angepasst oder es gibt bereits neue Pläne, die Windkraftanlagen gegen den Widerstand der Münzenberger zu errichten“, so Hahn weiter.
Nach den Plänen des Regionalverbands Wetterau sind im gesamten Kreisgebiet 30 neue Windkraftareale möglich. Im Fall Münzenberg haben sich Bürger im „Bündnis zum Schutz des Lebensraums und der Kulturlandschaft Münzenberg/Rockenberg e.V.“ zusammengeschlossen. Seit Jahren positionieren sich zudem die Freien Demokraten in Kreis und Land gegen derartige Bauvorhaben. Als Mitglied der FDP-Landtagsfraktion erklärt Hahn abschließend: „Auch wenn vorerst Entwarnung gegeben ist, bleiben wir hellhörig und forschen spitzfindig bei der Landesregierung nach, damit der freie Blick auf die Münzenburg gewährleistet bleibt.“
