Horlofftalbahn: Hahn stellt Kleine Anfrage

15.10.2020

Horlofftalbahn: FDP-Landtagsabgeordneter Hahn fordert zügigere Abwicklung von Verkehrsinfrastrukturprojekten

Hahn: „Den vollmundigen Ankündigungen der schwarz-grünen Landesregierung folgen keine Taten“Der Wetterauer FDP-Landtagsvizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn bringt die Horlofftalbahn auch nach einem Gespräch mit der Vorsitzenden des Ortsverbandes Wetterau Nord aus Wölfersheim, Julia Raab, erneut auf die Agenda des Hessischen Landtags. Nach seiner ersten sogenannten Kleinen Anfrage aus dem Jahre 2018 an den Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) bittet der FDP- Kreis- und Landtagsabgeordnete den Minister erneut zu der Reaktivierung der Bahn mit acht konkreten Fragen um Rede und Antwort. Die Bahn soll künftig Hungen (Landkreis Gießen) über Wölfersheim (Wetteraukreis) mit Frankfurt verbinden. Titelte die Presse im Jahr 2019 noch mit ´Bahnprojekt nimmt Fahrt auf´, musste man im Juli 2020 ´Horlofftalbahn kommt später´ lesen.  

Hahn fragt den Verkehrsminister, wie der aktuelle Planungsstand für die Reaktivierung sei und wann die Arbeiten an der abzuschließenden Planungsvereinbarung zwischen dem Land Hessen und der DB Netz AG über die Erstellung der Planungs- und Genehmigungsplanung vollständig abgeschlossen seien. Zudem will der Liberale wissen, wie hoch der derzeitig ermittelte Kostensatz angesichts der Angaben seitens des Landes 2018 mit 20 Millionen Euro sei. Auch erfragt der langjährige Parlamentarier, welche Leistungen im Zuge der Wiederinbetriebnahme der Strecke die zuständigen Aufgabenträger des ÖPNV, wohl der Wetteraukreis und der RMV, selbstständig finanzieren müssten und ob es geplant sei, die Trasse abschnittsweise zu reaktivieren.
Außerdem weist Hahn darauf hin, dass die Zielsetzung der Stadt Hungen und der Gemeinde Wölfersheim ursprünglich gewesen sei, einen attraktiveren Schienenpersonennahverkehr zwischen Friedberg und Hungen zu gewährleisten. Hierzu will der FDP-Mann Auskunft darüber haben, ob an dieser Zielsetzung festgehalten werde und ob sich die Kommunen finanziell und ideell an der Verwirklichung der Zielsetzung beteiligen sollen. Darüber hinaus erkundigt sich Hahn in der Anfrage danach, wann konkret mit der verbundweiten Finanzierungsvereinbarung im Anschluss zu rechnen sei. Natürlich ist die zentrale Frage, wann genau mit den Baumaßnahmen für die Reaktivierung der Bahnstrecke begonnen wird.

 „Der grüne Verkehrsminister Tarek Al-Wazir propagiert bei jeder Gelegenheit, dass sich die Landesregierung für einen schnellen Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs einsetze. Andererseits ist zu erkennen, dass wichtige Verkehrsprojekte nicht vorangebracht werden. Weder die für unsere Region dringend benötigte Wiederinbetriebnahme der Horlofftalbahn, noch der Ausbau der Niddertalbahn wurde durch die Landesregierung in den letzten Jahren entscheidend nach vorne gebracht. Das ist für ein grün geführtes Ministerium ein Armutszeugnis“, resümiert der heimische FDP-Mann Hahn.
Er fordert: „Den vollmundigen Ankündigungen der schwarz-grünen Landesregierung müssen endlich Taten folgen. Das heißt, dass Verkehrsinfrastrukturprojekte endlich realisiert werden müssen. In diesem Schneckentempo kann es nicht weitergehen – wir haben nicht nur in dem nördlichen Teil des Rhein-Main-Gebietes ein evidentes Verkehrsproblem, sodass es auch endlich die Reaktivierung bereits stillgelegter Bahntrassen geben muss.“
 Gleichzeitig weist der FDP-Politiker Hahn darauf hin, dass die Reaktivierung nur ein winziger Teil des regionalen Verkehrskonzeptes sein darf. Im Bereich von Straßen, Schienen und Radwegen gebe es vielzählige Probleme, die endlich durch Hessens Verkehrsminister Al-Wazir gelöst werden müssten.