Gemeinsames Mittelzentrum von Karben und Nidderau rückt in weite Ferne
Hahn: „Karben und Nidderau werden im Vergleich zu anderen Kommunen mit der Einstufung finanziell benachteiligt“
Der Wetterauer FDP-Landtagsvizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, der als Betreuungsabgeordneter auch für den Main-Kinzig-Kreis zuständig ist, zeigt sich von der Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage im Hessischen Landtag, welche die engere Zusammenarbeit Nidderaus und Karbens und die Möglichkeiten eines gemeinsamen Mittelzentrums thematisiert hat, enttäuscht. Die Stadtverordnetenversammlung von Nidderau hatte erst Ende Januar einstimmig im Rahmen einer Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan den Antrag auf Einstufung der Stadt Nidderau als Mittelzentrum erneuert.
Der FDP-Politiker Hahn wollte von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) wissen, welche Chancen diesem einstimmigen Votum der Kommunalpolitiker zur Verwirklichung gegeben würden. Al-Wazir antwortete hierauf, dass Hessen im bundesweiten Vergleich ein sehr dichtes Netz an Mittelzentren habe. Hinsichtlich der Erreichbarkeit mittelzentraler Einrichtungen für die Bevölkerung bestünden keine grundlegenden Versorgungslücken, die aus landesplanerischer Sicht eine Aufstufung eines Grundzentrums zum Mittelzentrum nahelegten. Grundsätzlich würden aber für eine Zusammenarbeit keine rechtlichen Schwierigkeiten hinsichtlich der Tatsache, dass beide Kommunen verschiedenen Landkreisen angehörig sind, gesehen.
„Diese Antwort ist eine große Enttäuschung. Seit vielen Jahren kämpfen wir Freie Demokraten auch vor Ort für eine Aufstufung zu einem Mittelzentrum. Die schwarz-grüne Landesregierung lehnt diesen Vorschlag seit vielen Jahren ab, man will wohl Geld sparen. Es ist nicht nachvollziehbar, dass man trotz der rasanten Entwicklung der beiden Städte nicht bereit ist, landesplanerische Veränderungen vorzunehmen. Eine Hochstufung würde selbstverständlich auch dazu führen, dass die beiden Städte finanziell besser gefördert würden. Hier will das Land sicherlich Einsparungen vornehmen, leider zu Lasten von Karben und Nidderau“, zeigt sich der ehemalige Justizminister verärgert.
Jörg-Uwe Hahn fragte auch, ob es bei einem Erfolg ein gemeinsames Mittelzentrum Karben/Nidderau oder zwei getrennte Mittelzentren, Karben einerseits und Nidderau andererseits geben würde. Die Landesregierung antwortete, dass im aktuellen Entwurf des Landesentwicklungsplans Hessen 2020 die Evaluierung des zentralörtlichen Systems für 2026 vorgesehen sei. Etwaige Veränderungen würden zu gegebener Zeit auf dieser Grundlage geprüft.
„Die Landesregierung sollte unsere Region nicht länger im Stich lassen. In Karben und Nidderau haben auch Kommunalpolitiker der CDU sich klar für die Aufstufung zum Mittelzentrum ausgesprochen. Beide Städte werden trotz ihrer dynamischen Entwicklung und der damit zusammenhängenden steigenden städtischen Aufwendungen im Vergleich zu anderen Kommunen mit der Einstufung finanziell benachteiligt. Dafür verantwortlich ist eine schlechte Landesentwicklungsplanung der schwarz-grünen Landesregierung. Wir Freie Demokraten werden dies nicht hinnehmen und uns weiterhin dafür einsetzen, dass die Landesregierung die längst überfällige Aufstufung von Karben und Nidderau vornimmt“, so der FDP-Politiker. „Ein gemeinsames Mittelzentrum Karben / Nidderau wäre ein super Modellprojekt!“
