Freie Demokraten diskutieren Maßnahme zur Stärkung Mittelzentren

FDP vor OrtKommunalpolitikStadtentwicklung19. August 2019

Die Freien Demokraten Wetterau diskutierten mit dem ehemaligen FDP Oberbürgermeister von Wetzlar Wolfram Dette, derzeit Wirtschaftsdezernent des Lahn-Dill-Kreises und Vorsitzender der Gesellschafterversammlung des „Regionalmanagement Mittelhessen“,  über die von Wirtschaftsminister Tarek Al Wazir angestossene Debatte zur Veränderung des für die Kommunen sehr wichtigen System der Mittelzentren.

Dette machte zu Beginn der Diskussion auf eine hessische Besonderheit aufmerksam: „In Hessen gibt es 95 Mittelzentren. Knapp 25 Prozent der Gebietskörperschaften in Hessen sind also Mittelzentren. Der Durchschnitt in der Bundesrepublik liegt vergleichsweise bei nur neun Prozent.“

Der Wirtschaftsdezernent des Lahn-Dill-Kreises führte weiter aus, dass es besonders im Rhein-Main-Gebiet eine außergewöhnliche Verdichtung von Mittelzentren gebe: „Ein Mittelzentrum sollte theoretisch mehrere Unterzentren versorgen. Im Rhein-Main-Gebiet gibt es für eine ganze Reihe von Mittelzentren faktisch kein Einzugsgebiet.“

Aus diesem Grund gäbe es nun Pläne der Landesregierung, Städte und Gemeinden zu mehr Zusammenarbeit zu bewegen und andernfalls Mittelzentren herabzustufen. Dies hätte für die betroffenen Städte zur Folge, dass Ihnen weniger finanzielle Mittel zugewiesen würden und sie Planungsrechte hätten.

Der FDP-Landtagsvizepräsident Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn sagte hierzu: „Die Polizentrik in der Rhein Main Region ist eine Stärke, auch wenn sie schwierig zu händeln ist.“

Zu der Tatsache, dass einige Städte in der Region, beispielsweise Karben oder Nidderau, sich unfair behandelt fühlen und auch zum Mittelzentrum heraufgestuft werden wollen, sagte Hahn: „Das Bestreben der Städte ist absolut nachvollziehbar, denn hier geht es um enorme finanzielle Nachteile.“ Die FDP Wetterau unterstützt diese Bestrebungen.

Dette zeigte sich bezüglich der Heraufstufung der beiden Städte eher verhalten: „Heraufstufungen sind möglich, aber nicht einfach, da die Anzahl der Mittelzentren schon hoch ist.“                             Hahn ging auch auf Vorschläge aus dem Wirtschaftsministerium ein, wonach die Städte Bad Vilbel, Maintal und Kelsterbach gemeinsam mehr mit der Stadt Frankfurt zusammenarbeiten sollen. „Das erinnert mich fatal an 1972, als diese drei Städte nach Frankfurt eingemeindet werden sollten. Da werden wir Freie Demokraten knapp 50 Jahre später wieder auf die Barrikaden gehen, damals gegen den SPD OB Rudi Arndt, heute gegen den Grünen Wirtschaftsminister Al Wazir,“ prophezeit der FDP Politiker Hahn.