FDP-vor-Ort“: Warum ist Bad Vilbel noch keine Smart-City?
Im Rahmen ihrer traditionellen Veranstaltungsreihe „FDP-vor-Ort“ ging es diesmal um das Thema Smart City. Der Vorsitzende der Bad Vilbeler FDP Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, die beiden Stellvertreter Anja Nina Kramer und Joachim Pfeil und die Fraktionsvorsitzende der Liberalen Julia Russmann sowie Fraktionsmitglied Erich Schleßmann und weitere FDP-Mitglieder aus Bad Vilbel empfingen den Bürgermeister der Kurstadt Bad Nauheim Klaus Kreß, den Geschäftsführer der Stadtwerke Bad Nauheim Dr. Thorsten Reichel sowie den Fachbereichsleiter Zentrale Steuerung Matthias Wieliki.
Pfeil ging in seinem Eingangsstatement auf ein im März veröffentlichtes Städteranking der Beratungsgesellschaft Hasselhof zum Thema Smart City aus dem Jahr 2022 ein. Hier belegte Bad Nauheim den 8. Platz Hessenweit, während Bad Vilbel lediglich Rang 325 verbuchen konnte. Deutschlandweit betrachtet viel die Differenz zwischen beiden Städten noch deutlicher aus. Bad Nauheim errang einen hervorragenden 8. Platz. Bad Vilbel landete nicht unter den Top 400!
Der Managing Partner von Haselhorst führte bei der Veröffentlichung der Ergebnisse aus: „Wen der Themenkomplex „Smart City“ nicht bald flächendeckend in den Städten Einzug hält, werden die hohen CO2 Emissionen bereits in absehbarer Zeit die Lebensqualität der Menschen massiv einschränken. Smart-City ist weit mehr als ein vereinzeltes Digitalisierungsprojekt hier und da. Es ist ein ganzheitliches Konzept.“
Bad Nauheims Parteiloser Bürgermeister Kreß berichtete, Bad Nauheim habe bereits im Jahr 2018 eine Digitalisierungsagenda entwickelt, weit vor der Corona-Pandemie. Home-Office unter den Beschäftigten im Rathaus war dadurch bereits zu diesem Zeitpunkt ein elementarer Baustein. Bei Ausbruch der Pandemie musste somit das Konzept nur noch „aus der Schublade geholt werden.“
Als eine Begründung für das schlechte Abschneiden der Stadt Bad Vilbel beim Ranking nannte der parteilose Bürgermeister die Kommunikation. „Bestimmt ist Bad Vilbel an sich nicht so schlecht wie es dieses Ergebnis zeigt.“
Als Dreh-und Angelpunkt für den Erfolg sieht Kreß eine starke Bündelung der Aufgaben, „Wie haben alle Teile des ‚Konzern Stadt Bad Nauheim‘ zusammengeführt, natürlich auch alle unsere Töchter wie die Stadtwerke. Wir haben einen eigenen Fachdienst eingerichtet, der die Gesamtkoordination verantwortlich hat, wir haben eine sehr offensive Öffentlichkeitsarbeit gemacht, um unsere Mitbürger mitzunehmen. Und wir haben über den Teller geschaut und zahlreiche best practice Beispiel in Bad Nauheim implantiert. Sodann haben wir überall Fördermittel gesucht und gefunden,“ so Kreß vor den Liberalen in Bad Vilbel.
Als eine wichtige Förderung durch das Land Hessen gelte das Programm „Starke Heimat“. Mit diesem werden die Kommunen bei wichtigen Zukunftsprojekten unterstützt, Bad Nauheim wurde mit rd. 1. Mio. Euro auf ihrem digitalen Weg bedacht.
Im Rahmen dieser Offensive wurde der Verkehr in Bad Nauheim an bestimmten Punkten digitalisiert. Auch smarte Abfalleimer, die mitteilen, wann sie geleert werden müssen, gehören dazu. „Die für den Bürger wichtigsten Gebiete, bei denen er gerne mitmacht, sind Mobilität, Umwelt und Klima. Diese drei Bereiche kann man gut verbinden, gerade im Bereich der Innenstadt,“ so die Erfahrungen aus Bad Nauheim. Kreß hob hervor, dass die Größe der beiden Wetterauer Kurstädte mit ca. 35.000 Einwohnern sehr vorteilhaft seien und Dynamik freigebe.
Für die Bad Vilbeler Liberalen war das Abschneiden ihrer Stadt sehr enttäuschend. „In der Vergangenheit wurde immer wieder eine parlamentarische Offensive gestartet, um die Digitalisierung voranzubringen. Bedauerlicherweise erhielten wir dafür nicht die notwendige Mehrheit“, so die Fraktionsvorsitzende Russmann. „Man will seitens der CDU nicht über den Tellerrand schauen, alles kann man vermeintlich besser. So bei der Innenstadtentwicklung und dem fehlenden Citymanager, aber die städtebaulich unbefriedigende, Wohnungsbebauung im Quellenpark sind erkennbare Beispiele,“ ergänzte Erich Schleßmann.
Dr. Hahn machte darauf aufmerksam, dass die Bürger frühzeitig und umfangreich mit eingebunden werden müssen. „Eine solche große Transformation kann nur im gegenseitigen Einklang funktionieren. Aber auch Transparenz möchte die heimische CDU nicht, wie man an der Ablehnung eines Bauberichts wieder deutlich sehe.
Hoffentlich treffe sich jetzt flott Sebastian Wysocki mit Klaus Kreß und lässt sich beraten, so die Hoffnung der Freien Demokraten.
In der anschließenden Diskussionsrunde spielten Themen wie das Onlinezugangsgesetz in Verbindung mit der Digitalisierung, die Bürgerbeteiligung sowie der Datenschutz eine Rolle.
Bild: v. l. n. r.: Anja Nina Kramer, Dr. Thorsten Reichel, Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, Joachim Pfeil, Julia Russmann, Klaus Kreß, Matthias Wieliki
